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Bürgerinitiative Ausländerstopp Nürnberg

Neben München ist Nürnberg die einzige Stadt, in der die NPD zwar nicht unter ihrem Namen aber eine von ihr dominierte Organisation an den bayerischen Kommunalwahlen 2008 teilnimmt. Die Anfänge der BIA Nürnberg schildert ein Artikel, der im Juni 2003 in der Broschüre "Spezialitäten aus Mittelfranken" erschienen ist. 

Der Artikel ist online unter http://adip.antifa-archiv.org einsehbar. Die komplette Broschüre

Ollert am 1.5.07 in Nürnberg

Ralf Ollert als Redner einer NPD-Kundgebung am 1. Mai 2007 in Nürnberg

Bei der Kommunalwahl im März 2002 erreichte die BIA in Nürnberg 2,3% der Stimmen und ist nun mit Ralf Ollert, dem Landesvorsitzenden der bayerischen NPD, im Stadtrat vertreten. In den BIA-Nachrichten und auf Flugblättern bemühten sich die AktivistInnen, gemäßigt zu erscheinen, während auf ihrer Homepage lange Zeit Klartext geredet wurde. Vor allem der ehemalige Pressesprecher der BIA, Gerd Ittner, verbreitete dort antisemitische, rassistische und völkische Rhetorik und Ideologie. Seine Texte beendete er u. a. mit: "Heil Deutschland oder Palästina den Palästinensern! Deutschland den Deutschen! Volksgemeinschaft- statt USraelischer Globaldiktatur!". Auf der Homepage wurde regelmäßig der Holocaust verharmlost. Wegen dieser Artikel kam es Mitte September 2002 zu acht Hausdurchsuchungen bei mutmaßlichen Angehörigen der BIA. Gegen Ralf OllertOllert am 1.5.07 in Nürnberg wurde ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet, das mittlerweile wieder eingestellt wurde.
Folge dieses Verfahrens gegen Ollert war auch ein immer weitere Kreise ziehender Streit innerhalb der fränkischen rechtsextremen Szene. Vorläufiges Ergebnis ist, dass Ollert, in seiner Funktion als Landesvorsitzender der NPD Bayern, Gerd Ittner sowohl aus der NPD als auch aus der BIA ausschloss. Weitere FunktionärInnen, wie die vormalige Vorsitzende des NPD-KV Nürnberg und BIA-Kandidatin Irmgard Thomas, verließen daraufhin aus Protest die Organisationen. Heute finden sich auf der Homepage der BIA nur noch die von Ollert im Stadtrat eingebrachten Anträge und Anfragen.

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